Willkommen …

… auf der Seite der Freien Wähler Göppingen

Wer sind wir – woher kommen wir?

… die echten Freien Wähler Göppingens

Die VuB. (Vereinigung unabhängiger Bürger) wurde im Dezember 1993 gegründet. Ausgangspunkt war die immer stärker steigende Verschuldung der Stadt Göppingen und die Planlosigkeit der etablierten Parteien, die anstehenden Probleme in den Griff zu bekommen. Zum anderen war in der Bevölkerung gegenüber den herrschenden Parteien eine erhebliche Parteien- und damit leider auch eine Politikverdrossenheit zu spüren. Der Bevölkerung musste eine Alternative geboten werden. Die VuB. trat deshalb im Juni 1994 erstmals bei den Kommunalwahlen in Stadt und Kreis Göppingen an und erreichte auf Anhieb 3 Mandate im Gemeinderat der Stadt Göppingen und eines im Kreistag. Die VUB-Fraktion betrieb keine ideologische Parteipolitik, sondern eine sachliche, maßvolle und den Bürgern der Stadt zugewandte Politik. Es ging ihr nicht um die Durchsetzung von Einzelinteressen.

Sie steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Die VuB. gehörte seit ihrer Gründung im Jahre 1993 dem Landesverband der Freien Wähler in Stuttgart als ordentliches Mitglied an. Der Begriff „Freie Wähler„ ist in keiner Weise geschützt. Land auf Land ab gibt es für Freie Wähler unterschiedliche Bezeichnungen, leider auch im Zusammenhang von politischen Parteien; in Göppingen hatten die Freien Wähler die Bezeichnung „VuB.“. Deshalb hatten sich die Kreisvereinigung der Freien Wähler und die Vereinigung unabhängiger Bürger Göppingen (VuB.) für die Regional- und Kommunalwahl am 24. Oktober 1999 zusammengefunden, um das Gewicht der Freien Wähler in den Kommunalparlamenten und dem Regionalparlament zu stärken. Bei der Bindung an eine Partei ist dies nicht gewährleistet.

Im Laufe der Jahre wurde die solitäre Wählervereinigung immer mehr zu den Freien Wählern Göppingen. Die endgültige Klärung und das endgültige Bekenntnis zu den Freien Wählern erfolgte Mitte 2013, als der Zusammenschluss von VuB.-Freie Wähler Göppingen und BAG (Bürgerallianz Göppingen) vollzogen wurde. Seit dieser Zeit gibt es in Göppingen nur noch die Freien Wähler Göppingen e.V.

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13. April 2016

Schickhardtstraße!!

Wir haben die Stadtverwaltung gebeten:

„Nachdem die ersten baurechtlichen Hürden zur Sicherung des Tierparks vor dem Verwaltungsgericht erledigt sind, bitten wir Sie, sich um ein unmittelbar angrenzendes Problem im Namen der Fußgänger und Radfahrer zu kümmern. Heinrich Schickhardt, der Namenspatron für die nördlich gelegene Straße zum Oberholz, würde von dieser Ehre zurücktreten, wenn er von dem Straßenzustand wüsste. Zahlreiche tiefe und gefährliche Schlaglöcher säumen die Straße vom Tierpark zum Oberholz. Der Zustand der Schickhardtstraße hat unter dem Vorwand, das Ergebnis des Verwaltungsgerichtes abwarten zu müssen, lange genug seinen Dornröschenschlaf gehalten. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht muss eine gefahrlose Begehung für alle Fußgänger zum Oberholz – insbesondere nachdem der neue Fußweg beim Tierpark gerade angelegt wird – so rasch wie möglich in Angriff genommen werden!“

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Rudi Bauer, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Stefan Horn,

Wolfgang Berge, Wolfram Feifel.

 


31. März 2016

Der Fall Kleemann

Eine Zwickmühle und viele offene Fragen.

Da staunt der Stadtrat: Als wir im vergangenen Sommer den Oberbürger-meister nach der Zukunft der Stauferfest-spiele und der Werfthalle fragten, kam die Antwort: „… liegen mir keine Informa-tionen vor, die Anlass dazu geben, den Veranstaltungsort in Frage zu stellen.“

Das beruhigte uns. Aber es kam anders!

Der Gemeinderat soll noch im April über das Ende des Veranstaltungsorts Werfthalle/Dr.-Herbert-König-Platz befinden.

Die Werfthalle soll an die Firma Kleemann gehen. Kein Wort in der Vorlage zur Zukunft der Veranstaltungen in der Werfthalle. Aus? Vorbei?

Der Fest- und Parkplatz soll an Kleemann verkauft werden. Kein Wort in der Vorlage, wo Veranstaltungen, Messen, Zirkus zukünftig stattfinden sollen. In und bei der EWS-Arena?

Die Tigerente soll 2019 verschwinden. samt Halle. Dabei hatte der OB doch so sehr um die Ente gekämpft und richtig den hohen Wert für Image und „Marke“ Göppingen erkannt. Kein Wort zur Enten-Zukunft. Für immer Schluss?

Straßen müssen entwidmet; neue gebaut werden; Varianten werden dargestellt; Leitungsumlegungen skizziert; Kosten „geschätzt“. Bleiben die teuren Fernwärmeleitungen geschützt und erhalten? Oder übernimmt Kleemann Kosten von Umlegung und Sichern der Leitungen? Kommt da noch das „dicke Ende“? Oder sonst wo?

10 Tage sind dem Gemeinderat in den Osterferien gegeben, um bis zur Beratung alles zu überblicken, um das Für und Wider abzuwägen und um sachgerecht entscheiden zu können.

Das ist schwierig; eher unmöglich.

Hätte nur der Oberbürgermeister schon im letzten Sommer Laut gegeben, was die Spatzen von den Dächern pfiffen; wäre unsere Anfrage genutzt worden, den Gemeinderat in die laufenden Über-legungen einzubinden – wir könnten leichter entscheiden: FÜR das erweiterte Industriegebiet mit vielen neuen Arbeitsplätzen ODER FÜR Veranstaltungen auf dem Dr.-Herbert-König-Platz und in der Werfthalle – und FÜR die Tigerente.

Ein schwerer Weg liegt vor uns.

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 


24. März 2016

Am Anfang gilt es!

 Es gibt gute Argumente, ein weiteres Verwaltungszentrum (Rathaus II) zu bauen – oder auch nicht. Das soll hier nicht mehr diskutiert werden.

Der Ablauf der Entscheidung zum Projekt jedoch zeigt Verbesserungsbedarf:

Die EU verlangt bei größeren Aufträgen ein transparentes und diskriminierungs-freies Ausschreibungsverfahren. Konkretisiert ist das in Deutschland durch die „Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)“. Kriterien einschließlich deren Gewichtung müssen festgelegt werden. Mit Punkten für die Anbieter wird bewertet. Ist so der „Sieger“ gefunden, muss der Auftrag entsprechend vergeben werden. Will man das nicht, bleibt nur die Möglichkeit, das ganze Vorhaben fallen zu lassen.

Im Fall Rathaus II wurden die Kriterien von externen Beratern – jedenfalls nicht vom für die Vergabe zuständigen Gemeinderat –  festgelegt. Damit musste die Jury einem Entwurf zustimmen, der die meisten Punkte erhielt – jedoch der Stadt die Chance einer außergewöhn-lichen Architektur nahm. Wir hätten was für die „Marke Göppingen“ tun können. Es kam anders. Schade!

Damit das nicht wieder passiert, haben wir im Gemeinderat beantragt:

„Bei zukünftigen Bauvorhaben, für die VOF-Verfahren o.ä. notwendig sind, werden die Bewertungskriterien und deren Gewichtung vom Gemeinderat festgelegt.“

Damit wird am Anfang dieser Verfahren bestimmt, was dem Gemeinderat wichtig ist.

Der Baubürgermeister signalisierte in der Gemeinderatssitzung Zustimmung.

Der Oberbürgermeister hatte keine Einwände.

Der Gemeinderat stimmte mit überwältigender Mehrheit zu.

Alle erkannten: Am Anfang gilt es.

Nun ist alles klar für die Zukunft.

Uns freut das.

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 


16. März 2016

Heißes Thema: Bäderpreise

Am Donnerstag beginnen wir gleich konstruktiv mit den Bäderpreisen:

Ein Vorschlag zur Preiserhöhung im vergangenen Jahr hat uns nicht überzeugt. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus allen Fraktionen wurde gegründet. Wir haben einen Kompromiss gefunden, der alle Interessen – auch die der die Subventionen mitzahlenden Nicht-Badegäste! – angemessen berücksichtigt. Nach 4 Jahren ohne Preisänderung steigen z.B. die Tageskarten für die Bade-arena (Hallenbad) und für das Freibad um 70 bzw. 80 Cent. Bei Jahresverlusten der Bäder von jährlich dreieinhalb Mio. Euro ist das angemessen und notwendig.

Einen Sonderfall finden wir bei den Preisen der Sauna: Der Gesetzgeber erhöhte für dieses spezielle Vergnügen die MWSt. im Jahr 2015 um 12%. Das ist etwa 1 Euro pro Besuch. Diese Steuerbelastung wurde bisher nicht eingepreist. Wer 3 Stunden im Wellness-Bereich verweilt, zahlt zukünftig 2,20 Euro mehr. 1 Euro davon geht aufs Steuer-konto. 1,20 Euro für die Bäder = +7,7%. Nach 4 Jahren Preiskonstanz. Ein paar Leuten gefällt das nicht. Wir jedoch stehen auch für unpopuläre Entschei-dungen und tragen diese Vorlage mit. Im Sinne der gesamten Bürgerschaft.

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 


16. März 2016

Das Ende des Monopols – des temporären Meinungsmonopols …

… in unserem Wohlfühl-Blättle GEPPO.

6 Wochen mussten wir – wie die übrigen Fraktionen – im Geppo abstinent bleiben. So wurde es den Kommunen aus Richtung Stuttgart vorgegeben. Weil am Sonntag Wahlen waren.

Wir Freien Wähler Göppingen e.V. (FWG) haben zwar wie alle anderen kommunalen Wählervereinigungen an den Landtags-wahlen NICHT teilgenommen. Aber das Schweigen in kommunalen Mitteilungs-blättern wurde dennoch auch von uns verlangt.

Wir haben es überlebt und wünschen gleich als Erstes unseren gewählten Vertretern, A. Maier sowie P. Hofelich und H. Fiechtner einen guten Einstieg im Landtag bzw. weiter viel Erfolg im Land-tag für Stadt und Kreis und Land! Es gibt eine Menge zu tun! Wir brauchen dazu viel Geld auch vom Land. Für die Zukunft unserer Bürger, für Einwanderer, für die Asylbewerber, für den Ausbau unserer Infrastruktur, für die Sicherheit bei uns… Andere Städte und Gemeinden werden mit ähnlichen Wünschen und Forderungen kommen. Wir achten drauf, dass Göppingen nicht zu kurz kommt und unsere Abgeordneten eifrig an dem arbeiten, was sie uns vor der Wahl versprochen haben.

Die Arbeit der Stadtverwaltung werden wir weiter konstruktiv-kritisch begleiten. Meist genügen konstruktive Hinweise. Manchmal ist konstruktive Kritik angebracht.

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 




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