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… auf der Seite der Freien Wähler Göppingen

Wer sind wir – woher kommen wir?

… die echten Freien Wähler Göppingens

Die VuB. (Vereinigung unabhängiger Bürger) wurde im Dezember 1993 gegründet. Ausgangspunkt war die immer stärker steigende Verschuldung der Stadt Göppingen und die Planlosigkeit der etablierten Parteien, die anstehenden Probleme in den Griff zu bekommen. Zum anderen war in der Bevölkerung gegenüber den herrschenden Parteien eine erhebliche Parteien- und damit leider auch eine Politikverdrossenheit zu spüren. Der Bevölkerung musste eine Alternative geboten werden. Die VuB. trat deshalb im Juni 1994 erstmals bei den Kommunalwahlen in Stadt und Kreis Göppingen an und erreichte auf Anhieb 3 Mandate im Gemeinderat der Stadt Göppingen und eines im Kreistag. Die VUB-Fraktion betrieb keine ideologische Parteipolitik, sondern eine sachliche, maßvolle und den Bürgern der Stadt zugewandte Politik. Es ging ihr nicht um die Durchsetzung von Einzelinteressen.

Sie steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Die VuB. gehörte seit ihrer Gründung im Jahre 1993 dem Landesverband der Freien Wähler in Stuttgart als ordentliches Mitglied an. Der Begriff „Freie Wähler„ ist in keiner Weise geschützt. Land auf Land ab gibt es für Freie Wähler unterschiedliche Bezeichnungen, leider auch im Zusammenhang von politischen Parteien; in Göppingen hatten die Freien Wähler die Bezeichnung „VuB.“. Deshalb hatten sich die Kreisvereinigung der Freien Wähler und die Vereinigung unabhängiger Bürger Göppingen (VuB.) für die Regional- und Kommunalwahl am 24. Oktober 1999 zusammengefunden, um das Gewicht der Freien Wähler in den Kommunalparlamenten und dem Regionalparlament zu stärken. Bei der Bindung an eine Partei ist dies nicht gewährleistet.

Im Laufe der Jahre wurde die solitäre Wählervereinigung immer mehr zu den Freien Wählern Göppingen. Die endgültige Klärung und das endgültige Bekenntnis zu den Freien Wählern erfolgte Mitte 2013, als der Zusammenschluss von VuB.-Freie Wähler Göppingen und BAG (Bürgerallianz Göppingen) vollzogen wurde. Seit dieser Zeit gibt es in Göppingen nur noch die Freien Wähler Göppingen e.V.

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1. Januar 2017

Prosit Neujahr!

Allen unseren Leserinnen und Lesern wünschen wir sehr herzlich einen guten Start ins neue Jahr und für 2017 stets das Allerbeste!

Das neue Jahr fängt in der Kommunal-politik gut an:

Vor einem Monat hatten wir beim Oberbürgermeister diesen Antrag gestellt:

„Der Gemeinderat der Stadt Göppingen wird von einem leitenden Vertreter der

örtlich zuständigen Polizei über die Entwicklung der Kriminalität in der Stadt

schriftlich und mündlich informiert. Dabei wird auf die Entwicklung der Fallzahlen,

auf die Schwerpunkte der Kriminalität und auf die Zuordnung der Täter (z.B. Erwachsene /Jugendliche) ebenso eingegangen wie auf laufende und bevorstehende Maßnahmen der Prävention. Vergleichszahlen zu Städten ähnlicher Größe sind wünschenswert.

Begründung:

Presseberichte lassen für die Bürgerinnen und Bürger einen Anstieg der Kriminalität vermuten. Damit schwindet das Sicherheitsgefühl der Betroffenen.

Eine Differenzierung und Objektivierung der Lage erscheint uns erforderlich.“

Schnell reagierte der OB und sagte uns zu:

Die Leiterin des Polizeireviers Göppingen wird eingeladen. Sie kann anhand der neusten polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2016 voraussichtlich im April berichten. Der Bericht wird auf die Tagesordnung des Gemeinderats genommen.

Schön! Wir freuen uns.

Damit steht einer sachlichen Erörterung und umfassenden Information der Bürgerinnen und Bürger nichts im Wege.

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

 


24. Dezember 2016

Frohe Weihnachten!

Und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, die Gemeinderatsfraktion der

Freien Wähler Göppingen  (FWG).

Herzlichen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit und für die vielen guten Hinweise von Ihnen zum Wohl der Stadt! Wir werden auch im nächsten Jahr mit vollem Engagement für Sie und für Göppingen weiterarbeiten.

Ihre

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 


15. Dezember 2016

Haushalt 2017 – Abschlusserklärung

Nun hat das neue Jahr begonnen, und wir stehen am Beginn der Umsetzung einer Flut von Projekten, wie sie in dieser Größenordnung nie vorgelegt wurde. Da lohnt, die Stellungnahme unseres finanz-politischen Sprechers Wolfram Feifel beim Abschluss der Haushaltsplanberatungen im Gemeinderat festzuhalten:

„Der vorliegende HH-Plan 2017 und die vergangenen Beratungen machen es einem schwer, sich zu entscheiden: Zustimmen oder ablehnen.

Zum einen sind viele Projekte im Plan ausgewiesen, die in die Zukunft weisen, die sinnvoll sind und nützlich.

Andererseits ist der Haushalt immer noch baulastig – in Zahlen gegossener Beton.

Er birgt dementsprechend auch viele Risiken in Millionenhöhe, weil bei den Bauvorhaben lediglich Kostenschätzungen und keine Kostenberechnungen vor-liegen. Siehe Hohenstaufen-Gymnasium, siehe Rathaus II, siehe Tiefgarage unter dem Bahnhofsvorplatz, siehe Feuerwehr.

Sie hören das Grummeln im Bauch.

Einerseits sind die Einnahmen  der Stadt – ohne unser Zutun – seit der Einbringung des Haushalts besser geworden als ursprünglich geplant, z.B. die Schlüssel-zuweisungen nach dem Finanzausgleichs-gesetz, die kommunale Investitions-pauschale und die Gewerbesteuer.

Andererseits steigen die Ausgaben für die Kreisumlage genauso wie für die Gemeindeanteile an der Einkommen-steuer.

Einerseits wurde das Konnexitätsprinzip wie bisher schlicht nicht eingehalten; andererseits hatte das Land ziemlich klebrige Hände.

Einerseits wurden in den vergangenen Jahres Sanierungen vernachlässigt; andererseits holen diese uns jetzt ein und werden teurer als notwendig.

Einerseits hat Göppingen den „Göppinger Weg“ beschritten; andererseits sind die Belastungen zur Anschlussunterbringung der Flüchtlinge unkalkulierbar geworden.

Einerseits gibt es den Anspruch auf bezahlbaren Wohnraum; andererseits wird dieses konterkariert durch immer mehr unsinnige Bauvorschriften.

Einerseits sollen wir jetzt dem Haushalts-plan zustimmen; andererseits ist immer noch wenig Wille im Gremium vorhanden, Gebührenanpassungen entgegen dem Rat von Experten in guten Zeiten vorzunehmen, statt in schlechten Zeiten dies tun zu müssen. Und nochmals andererseits sind viele Haushaltsanträge aus den vergangenen Jahren nicht zeitgerecht oder nur halbherzig abgearbeitet worden. Siehe Krematorium. Und: Mancher unserer Anträge wurde absichtlich missverstanden! Siehe Hotel: Wir wollten nie und nimmer, dass die Stadt ein 4-Sterne-Hotel baut oder betreibt. Wir wollten nur, dass die Verwaltung eine Machbarkeitsanalyse (z.B. bei der STEG) in Auftrag gibt als ersten von drei Schritten. Vor allem vor dem Hintergrund wachsender wirtschaftlicher und touristischer Bedeutung der Stadt. Schuler, Kleemann, OSG, Märklin – wo sollen deren Gäste untergebracht werden? Wo die Besucher großer Sport- und Kulturveranstaltungen in der Stadt?

Meine Damen und Herren,

wir sind zwiegespalten, so wie man den Haushaltsplan aus unterschiedlichen Richtungen betrachten kann.

Und deshalb kann es durchaus sein, dass wir nicht einstimmig dem Haushaltsplan 2017 zustimmen werden.“

So kam es dann auch.

Diese Ausführungen wollten wir hier festgehalten haben. Was immer folgen mag.

 


11. Dezember 2016

Gestalten … und ERHALTEN!

Die Beratungen zum städtischen Haushalt 2017 sind vorbei.

Vorbei sind ganz offensichtlich auch die Zeiten, da sich OB, Verwaltung und Teile des Gemeinderats im Wunsch nach immer neuen (Groß-)Projekten übertrafen.

Das Geld schwindet.

Die Vernunft kehrt ein.

Der verfallende Bestand ist erkannt.

Nicht nur wir wünschten Renovierungs-maßnahmen, Sanierung und Modernisierung

– an Gebäuden (Beispiele: Stadthalle, Aussegnungshalle, Feuerwehrmagazine),

– an Wegen (Beispiele: Feld- und Waldwege, Treppenanlagen) und

– auf, an und bei Straßen (Beispiel: Straßenbeläge, Fahrradwege).

Als Kollegen gar die Verdopplung der Mittel für die Straßenunterhaltung beantragten, waren wir gern dabei!

Bestand wird wieder gut.

Gutes wird wieder Bestand.

Wir werden das im Auge behalten.

 

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Wolfram Feifel.

 


27. November 2016

Da rollt was auf uns zu !

Am Theodor-Heuss-Platz:

Der „Ort der Vielfalt“.

Noch rollen – immer noch! – Bagger, Schaufellader, LKWs und vielfältige Baugeräte auf dem Platz umher. Bald sind es Skater, Inliner, BMX-Räder und andere fahrbare Untersätze. Dazu wird geklettert, balanciert, im Sand gespielt, zugeschaut und zugehört.

Jawohl! Auch zugehört wird:

Ein – neudeutsch: – „Poetry-Slam“ entsteht; eine kleine Bühne des Dichterwettstreits, der literarischen Wettbewerbe. Gewissermaßen die Göppinger Kleinausgabe von Speakers Corner des Hydeparks zu London. Das „Hart aber fair“ des Filstals. Die Poesie des Augenblicks. Was auch immer – und jeder kann mitmachen. Sollte es mal nicht so ganz fair zugehen, ist das die Freiheit der Literaten. Es müssen ja nicht nur Schmähgedichte sein! Vielleicht reagiert sich dort sogar auch mal ein Stadtrat ab…

Wir sind sicher: der Platz wird ein Erlebnis für Jung und Alt; für Sportskanonen und für Spaßfreunde. In jeder Lage.

Deshalb freuen wir uns auf die Inbetrieb-nahme der Location! Geplant war die für den 24. Oktober. Scheinbar gab es wichtigere Dinge zuvor abzuwickeln. Uns genügt es, wenn der Platz spätestens im Frühling fertig wird. Was wollten wir auch jetzt dort tun – bei Eis und Schnee, bei Sturm und Regen.

Die Vorfreude bleibt!

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,

Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,

Stefan Horn, Wolfram Feifel.

 




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