Wir wissen die Aktivitäten der Stadtverwaltung in projektbezogenen Netzwerken, in Foren, in Konferenzen, in Workshops etc. zu schätzen. Diese Aktionen können jedoch Bürgerver-sammlungen mit einem breiten Themenfeld nicht ersetzen!

Eine Bürgerversammlung ist ein Instrument der im Gemeinderat oftmals geforderten Bürgerbeteiligung, sowie eine nicht zu ersetzende vertrauensbildende Maßnahme für die Zusammenarbeit zwischen den Bürgern unserer Stadt, der Verwaltung und dem Gemeinderat.

Aktuell gibt es genügend interessante Themen:

– Verkehrskonzept, – Parkierungsanlagenkonzept,

– Kunst und Kultur, – Rathaus II und Tiefgarage Bahnhof,

– Sozialpolitik und Asylbewerber, – Sport- und Jugendförderung,

– Apostelareal und EKZ Bleichstraße, – Tierpark und Taubenplage,

– die Baupolitik und vieles mehr.

Wir stellen uns eine Bürgerversammlung gemeinsam mit der Verwaltung und mit den Fraktionen des Gemeinderats vor. Ganz nach dem Motto:

“Bürger fragen – und die Kommunalpolitik antwortet”.

Bei einem entsprechenden Erfolg – von dem sind wir überzeugt! – könnte eine neue Ära der Bürgerversammlungen in unserer Kommunalpolitik Einzug halten. Diese neue Versammlungs-kultur sollte von einem externen Moderator geleitet werden. Eine solche Bürgerversammlung muss zeitnah – bis spätestens Ende März 2016 – stattfinden!


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