Die Finanzen der Stadt stehen gut …
Ohne Zweifel.
Jedes Jahr nimmt unsere städtische Kämmerei 10 bis 20 Mio. Euro mehr Gewerbesteuer ein als Anfang des Jahrzehnts.
Wir konnten das vor zwei Jahren absehen und hatten deshalb einen Antrag auf Ermäßigung der Grund- und Gewerbe-steuern gestellt. Uns ging es um die Vergleichmäßigung der städtischen Steuereinnahmen; denn gleiche Hebe-sätze führen je nach Konjunkturlage zu höchst unterschiedlichen Belastungen der Firmen und damit zu extremen Schwankungen bei den städtischen Einnahmen. Unser Antrag von 2014 auf Steuerermäßigungen wurde mehrheitlich abgelehnt.
In Zeiten der heutigen Hochkonjunktur erleben wir fiskalische Freudensprünge über den vergrößerten Spielraum für allerlei Bau-Investitionen.
Letztlich jedoch ist das nichts als ein Marketing-Hokuspokus:
- Verwaltungen klopfen sich auf die Schultern für eine Leistung, die die Steuerzahler erbringen.
- Dabei wird subtil der Eindruck irgendwelcher grandioser eigener Bemühungen erweckt.
Als Ergebnis geht die Kontrolle verloren, Verschwendung droht, das Augenmaß für das Wesentliche verschwimmt.
Trotz der einmalig hohen Steuerzuflüsse sollen in den nächsten Jahren unsere Rücklagen dramatisch schwinden.
Um 40 Mio. Euro stehen im Raum.
Unsere exquisite Kämmerei hat die Entwicklung nicht zu verantworten. Sie setzt lediglich die Vorgaben anderer um – und zwar gut und in ihren Auswirkungen bestens für jedermann erkennbar. Danke!
Wir werden weiter analysieren, die Verantwortlichen mahnen und in den nächsten Jahren berichten.
PS: In der letzten Ausgabe ist uns leider ein Fehler unterlaufen. Unser Bericht zur Wahl der Stelle „Erster Bürgermeister“ entspricht der Mehrheit der Fraktion. Eine abweichende Meinung hat unser Kollege Stefan Horn. Das respektieren wir natürlich!
Freie Wähler Göppingen (FWG)
Wolfgang Berge, Annemarie Schewe,
Dr. Emil Frick, Rudi Bauer,
Stefan Horn, Wolfram Feifel.