Die Pandemie nähert sich dem Ende und mit ihr hoffentlich bald alles, was uns einschränkte. Auch die  Arbeit im Gemeinderat hat gelitten.

Sitzungen mussten vom Ratssaal in die Stadthalle verlegt werden. Vieles lief „virtuell“ vom Arbeitsplatz bzw. von zuhause aus – ohne das Leben der unmittelbaren Auseinandersetzung. Es war Demokratie auf Distanz. Bei Katastrophen vertretbar. Nicht als Regel!

Die kommunale Demokratie lebt von der Diskussion vor Ort: Auge in Auge, Argument für Argument. Auch die Landesregierung betrachtet weiterhin Präsenzsitzungen als Normalfall und Videokonferenzen als Ausnahmen: „In Corona-Zeiten und  für in der Schwere vergleichbare Fälle.“  Richtig!

Als es kürzlich in einer Vorlage für unsere Beteiligungsunternehmen ganz banal hieß: „Künftig sollen auch Beschlussfassungen per Video-, Internet- oder Telefonkonferenz möglich sein“, haben wir um Änderung gebeten.

Unser OB hat eine Ergänzungsvorlage veranlasst. Darin wird festgehalten: Präsenzsitzungen sind „Normalfall“; andere Formen sind Ausnahmen.

Nun sind wir zufrieden.

 

Freie Wähler Göppingen  (FWG)

www.freiewaehler-gp.de

Wolfgang Berge, Dr. Emil Frick,

Dr. Hans-Peter Schmidt, Rudi Bauer,

Wolfram Feifel



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